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Parteipräsident Christian Imark ist Papi Heute, 16:16

Bild: Parteipräsident Christian Imark ist Papi

Der Präsident der SVP Kanton Solothurn, Nationalrat Christian Imark, ist Vater geworden. Die SVP gratuliert zur Geburt von Töchterchen Liah Maria Anna Petra.

«Diesen Entscheid traue ich den Stimmbürgern zu» Gestern, 11:09

Bild: «Diesen Entscheid traue ich den Stimmbürgern zu»

Am 9. November schreibt Doris Kleck in ihrem Leitartikel in der AZ, die Selbstbestimmungsinitiative schaffe keine Klarheit. «Wer bestimmt, ob ein Widerspruch zwischen Verfassung und Völkerrecht besteht? Wer entscheidet, dass Verträge neu ausgehandelt oder gekündigt werden?» Deshalb würde ein Ja zur Initiative «zu ständigen innenpolitischen Auseinandersetzungen zu diesen Fragen» und damit zu Unsicherheit führen.

Demokratie anstatt Technokratie! 12.11.2018, 15:47

Bild: Demokratie anstatt Technokratie!

Worum geht es bei der Selbstbestimmungsinitiative? Die Antwort auf diese Frage ist ganz einfach: Es geht darum, wer die höchste rechtsetzende Gewalt in unserem Staat sein soll.

Symbiose zwischen Selbstbestimmung und Grundrechten 12.11.2018, 15:36

Bild: Symbiose zwischen Selbstbestimmung und Grundrechten

Zwei ehemalige Solothurner Oberrichter behaupteten in einem Leserbrief, dass die Grundrechte in der Schweiz ohne Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) obsolet wären. Diese Behauptung ist juristisch schlichtweg falsch!

MITGLIEDERVERSAMMLUNG VOM 30. OKTOBER 2018 AUF DEM PASSWANG - Die Bilder

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AKTUELLE VERNEHMLASSUNGSANTWORTEN

Aufgabenentflechtung und Verteilschlüssel für Ergänzungsleistungen AHV und IV sowie für Pflegekostenbeiträge

31.10.2018, 14:15

Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Solothurn. Verfasser: Kantonsrat Tobias Fischer

Steuervorlage 17

30.08.2018, 10:09

Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Solothurn. Verfasser: Kantonsrat Richard Aschberger

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